München – Die dritte Welle der Corona-Pandemie sorgt nach wie vor für erhebliche Infektionszahlen in Bayern und Deutschland. Die Intensivstationen sind immer noch hoch belastet. Gleichwohl sind erste Anzeichen der Besserung erkennbar: Die Zahl der täglichen Neuinfektionen ist leicht rückläufig und die Zahl der Impfungen ist deutlich angestiegen. Vo...

München – Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer hat heute den Sonderfonds „Innenstädte beleben" gestartet: „Bayerns Städte, Märkte und Gemeinden erhalten 100 Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung. Mit maßgeschneiderten Förderinstrumenten können sie die Folgen der Pandemie in den Innenstädten und Ortskernen so aktiv entgegenwirken....

Landkreis Landsberg am Lech – Wie das Landratsamt des Landkreises Landsberg am Lech soeben meldet, gelten seit heute, Mittwoch, 28. April 2021, gelten in Bayern inzidenzunabhängig unter anderem folgende Regeln Einzelhandel: Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartencenter dürfen wieder öffnen. Damit dürfen insgesamt inzidenzunabhängig und ohne vorh...

Heute um 6 Uhr wurde europaweit ein 24-Stunden-Blitzmarathon gestartet. Mit insgesamt rund 1.800 Polizistinnen und Polizisten sowie etwa 50 Bediensteten der kommunalen Verkehrsüberwachung finden die Geschwindigkeitskontrollen bis zum Donnerstag, 22. April, 6 Uhr, auch in Bayern statt. Dafür sind bayernweit rund 2.100 Messstellen an Unfallbrennpunkt...

München – Das Hilfsangebot für durch die Corona-Pandemie stark beeinträchtigte Unternehmen wird nochmals ausgeweitet. Auf Druck der Länder hat der Bund die Überbrückungshilfe III nachgebessert. Nun kann noch mehr Unternehmen geholfen werden, die unter der Corona-Pandemie leiden – so etwa der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft sowie der Reise...

München – Extremisten, Demokratiefeinde und Verschwörungstheoretiker versuchen im Schatten der Corona-Pandemie Unzufriedene und Verunsicherte mit ihrer extremistischen und antidemokratischen Agitation zu infizieren. Zu diesem Ergebnis kommt Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020. Herrmann stellt ...

München – Der auf Initiative von Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer gegründete Runde Tisch zur Belebung der Innenstädte hat sich am Dienstagabend zu seiner zweiten virtuellen Sitzung getroffen. Dabei wurde deutlich: Neben schnellen politischen Lösungen sind zu einer dauerhaften und nachhaltigen Belebung der bayerischen Innenstädte la...

München – Am Mittwoch, 21. April, um 6 Uhr startet der europaweite 'Speedmarathon', der vom europäischen Verkehrspolizei-Netzwerk 'ROADPOL' koordiniert wird. Bayern beteiligt sich daran im Rahmen des neuen Bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms 2030 'Bayern mobil – sicher ans Ziel'. Auch andere Bundesländer nehmen an der Aktion gegen Raser t...

München – Bayern zählt den Verkehr: Von April bis Oktober 2021 werden an rund 9.500 Messstandorten im gesamten Freistaat Daten über die Art und Anzahl der vorbeifahrenden Fahrzeuge erhoben. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Diese Informationen sind für uns sehr wichtig, um das Straßennetz effektiv betreiben und ausbauen zu können. ...

München – Am Sonntag, 18. April 2021, findet die Zentrale Gedenkveranstaltung für die Todesopfer der Corona-Pandemie in Berlin statt. Aus diesem Anlass hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern für diesen Tag angeordnet. Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke sowie die übrigen Körpersc...

München – In Bayern sind im Jahr 2020 insgesamt 64.013 Wohnungen fertiggestellt worden – ein Plus von 7,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das zeigen vorläufige Ergebnisses des Bayerischen Landesamts für Statistik. Seit dem Jahr 2000 sind in keinem Jahr mehr Wohnungen fertig geworden. Bauministerin Kerstin Schreyer: „Mein besonderer Dank gilt...

München – Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. April.  Die Infektionszahlen sind seit der letzten Sitzung des Ministerrats am 23. März 2021 weiter deutlich gestiegen. Sie befinden sich nun auf einem Niveau, das mit dem Jahresbeginn 2021 vergleichbar ist. Auch die Anzahl der mit COVID-19-Patienten belegten Intensivbetten steigt an und b...

München – Für Unternehmen mit angeschlossener Gaststätte wird der Zugang zu den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für den Monat November und Dezember verbessert und vereinfacht. Künftig ist der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens antragsberechtigt. Hierauf hat sich die Bundesregierung in Abstimmung mit d...

München – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über die Zustimmung des Ministerrats, die staatliche Vereinspauschale für die bayerischen Sport- und Schützenvereine auch im Jahr 2021 zu verdoppeln: „Die Sportvereine sind von den pandemiebedingten Einschränkungen stark betroffen. Trotz der Verdoppelung der Vereinspauschale im Jahr 2...

München – Angesichts der Virusvarianten setzt die bayerisches Staatsregierung weiterhin auf den erfolgreichen Kurs der Vorsicht und Umsicht. Der Ausbruch einer dritten Pandemiewelle muss unbedingt verhindert werden. Entscheidend ist ein kluges und ausbalanciertes Konzept mit den Leitplanken: Mehr Testungen, mehr Impfungen und weitere Beac...

München – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das "Sonn- und Feiertagsfahrverbot" für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen bis einschließlich 28. Februar 2021 ausgesetzt. "Damit unterstützen wir die Transportlogistik, für funktionierende Lieferketten und Warenströme zu sorgen", erklärte Herrmann. "Geschäfte und Firmen müssen bestm...

München – Das durch die Corona-Pandemie bedingte geringe Verkehrsaufkommen hat sich im vergangenen Jahr auch auf die Unfallbilanz ausgewirkt: 2020 kamen bei Verkehrsunfällen auf Bayerns Straßen 484 Menschen ums Leben, das sind 57 Unfallopfer weniger als 2019. "Das ist der niedrigste Stand der Zahl der Verkehrstoten seit Beginn der Unfallaufzei...

München – In der zweiten Welle der Corona-Pandemie sind Deutschland und Bayern vor negativen Entwicklungen wie in anderen Staaten bislang verschont geblieben. Der Pandemieverlauf seit Herbst letzten Jahres hat dabei gezeigt: Hierfür braucht es entschlossenes staatliches Handeln und das umsichtige Verhalten der Bürgerinnen und Bürger. Dank der ...

München – Der Bund stellt mit dem neuen Förderprogramm „Stadt und Land" in den nächsten drei Jahren insgesamt bis zu 657 Millionen Euro für den Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr in Deutschland zur Verfügung. Rund 95 Millionen Euro werden davon Projekten in Bayern zugutekommen. Mit dem neuen Programm können insbesondere bauliche Maßna...

München – Wie die Bayerische Staatsregierung heute bekannt gab, werden die Corona-Maßnahmen verstärkt. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen:Die derzeit in Bayern geltenden Infektionsschutzmaßnahmen werden über den 10. Januar 2021 hinaus bis zunächst zum 31. Januar 2021 verlängert. Darüber hinaus gelten folgende weitere Maßnahm...